Allgemeine Geschäftsbedingungen

Physiotherapie: Therapierbar Klaus Isele GmbH

Um die Lesbarkeit dieser Geschäftsbedingungen zu erleichtern, wurde auf das Gendern verzichtet. Alle personenbezogenen Formulierungen sind geschlechtsneutral zu verstehen. 

1. Geltungsbereich

1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen im Zusammenhang mit Ihrer Behandlung in der Physiotherapie Therapierbar Klaus Isele GmbH (kurz: Therapierbar)

1.2. Diese AGB sind als Grundlage für Ihren Behandlungsvertrag mit der Physiotherapie Therapierbar zu betrachten.

2. Ärztliche Verordnung

2.1. Voraussetzung für eine Behandlung ist die ärztliche Verordnung.

2.2. Die ärztliche Verordnung muss von einer/einem dazu befugten Ärztin/Arzt ausgestellt sein, eine medizinische Diagnose enthalten sowie die Anzahl der Behandlungseinheiten und die verordnete Behandlung enthalten.

2.3. Vom Erfordernis einer ärztlichen Verordnung kann nur Abstand genommen werden, wenn Sie die Leistung Ihres behandelnden Physiotherapeuten ausschließlich zur Prävention (Gesundheitsvorsorge) in Anspruch nehmen. Präventive Leistungen dürfen berufsrechtlich nur an Gesunde erbracht werden. Sollten Sie z. B. unter Schmerzen leiden oder sollten Ihnen andere behandlungsbedürftige Leiden bekannt sein oder auftreten, sind Sie verpflichtet, dies sofort Ihrem behandelnden Physiotherapeuten mitzuteilen.

3. Terminvergabe

Um mit einem Krankenversicherungsträger abrechnen zu können muss mindestens ein Termin pro Woche stattfinden. Über die weiteren von Ihrem Krankenversicherungsträger erforderlichen Gepflogenheiten für eine Rückerstattung haben Sie sich selbst zu informieren.

Die Terminvereinbarung erfolgt via Annahme unter +43 (0) 650 / 7244 799, per Mail: office@therapierbar.com  oder kann online über www.therapierbar.com oder die Therapierbar-App vereinbart werden. 

4. Onlinebuchung

Über www.therapierbar.com oder die Therapierbar-App besteht auch die Möglichkeit online Termine zu buchen, wofür die Bedingungen gemäß §10 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzes – FAGG gelten.

4.1. Sobald Sie eine Buchung auf dem Online-Terminvereinbarungssystem machen, stellt dies eine Annahme der Buchung dar, wobei dieser Termin dann verbindlich ist. 

Eine Stornierung des getätigten Termins ist gemäss Art. 6.3 AGB nur in bestimmten Fällen möglich. 

4.2. Vertragsgegenstand sind die im Rahmen Ihrer Bestellung spezifizierten und in der Bestellbestätigung genannten Dienstleistungen zu den auf dem Online-Terminvereinbarungssystem genannten Endpreisen oder den gesetzlichen Bestimmungen (KVG/UVG). Änderungen sind vorbehalten. 

4.3. Die Annahme der AGBs erfolgt bei der Erstanmeldung im Patientenportal. 

Mit der Annahme der AGBs bestätigen Sie Ihre Volljährigkeit bzw. bestätigen Sie, dass Ihre Eltern mit der Konsumation der Dienstleistungen einverstanden sind. 

Sie müssen für die Terminbuchung Ihren vollständigen Namen, Adresse, Sozialversicherungsnummer und E-Mail Adresse angeben sowie eine Telefonnummer hinterlegen. Mit Abschluss und Bestätigung der Terminbuchung kommt ein Vertrag mit der Therapierbar zustande und somit bestätigen Sie auch die Richtigkeit dieser Angaben. 

Sie können die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter www.therapierbar.com aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern. 

Sie dürfen das Online-Terminvereinbarungssystem nicht missbrauchen. Sie sind sich bewusst, dass Ihre Terminanfrage verbindlich ist. Eine Stornierung des getätigten Termins ist gemäss Art. 6.3 AGB nur in bestimmten Fällen möglich. 

4.4. Die Registrierung und Teilnahme beim Online-Terminvereinbarungssystem ist kostenlos. Etwaige Kosten, die aufgrund einer verspäteten Stornierung entstehen, sind von Ihnen zu tragen. 

Mit der Annahme der AGBs erteilen Sie der Therapierbar die Erlaubnis, die für die Rechnungsstellung erforderlichen Daten sowohl an die rechnungsstellende als auch an die mit einem allfälligen Inkasso beauftragen Institution oder den damit befassten Rechtsanwalt sowie die zuständigen staatlichen Instanzen weiterzuleiten. Sie erhalten auf Anfrage eine Rechnungskopie. Die weiteren Leistungen (Massage, Osteopathie) werden direkt an Sie verrechnet (via Rechnung oder Direktzahlung). 

4.5. Ansprüche des Patienten auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. 

Die Therapierbar übernimmt keine Haftung bei Störungen oder Ausfällen der Online- Terminvereinbarung. Der Patient kann sich bei Fragen, Umbuchungen oder Stornierung auch telefonisch an das Therapierbar-Office unter +43 (0) 650 / 7244 799, per Mail: office@therapierbar.com wenden.

4.6. Die Therapierbar erhebt im Rahmen der Abwicklung der Termine Daten des Kunden. Sie beachtet dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Patienten wird die Therapierbar Bestands- und Nutzungsdaten des Patienten nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Terminen erforderlich ist. 

Die Daten bleiben jederzeit auf Servern der Firma byteart gespeichert. 

Der Patient gibt mit Annahme dieser AGB sein Einverständnis, dass die durch ihn eingegeben administrativen und medizinischen Daten über eine unsichere Verbindung an die Therapierbar übertragen werden und die Daten unverschlüsselt im Online-Buchungssystem gespeichert werden. 

4.7. Die Therapierbar behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbestimmungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. 

Der Patient bestätigt bei jeder neuen Terminbuchung die AGBs erneut. Nach Änderung der AGBs werden somit nur noch Termine mit den neuen Allgemeinen Geschäftsbestimmungen gebucht. Für bereits gebuchte Termine gelten die bisherigen AGBs, welche zum Zeitpunkt der Terminbuchung akzeptiert wurden. 

5. Verrechnung

5.1. Die Kosten der Behandlung bemessen sich nach einer Kombination aus Einzelleistung, eventuell für die Behandlung benötigtem Material und benötigter Zeit und werden Ihnen bei Behandlungsbeginn bekanntgegeben. Die Einzelleistungen sind auf Anfrage in der Preisliste ersichtlich. Termine am Samstag werden mit erhöhtem Tarif abgerechnet. 

5.2. Die Therapierbar hat keinen Vertrag mit Ihrem Krankenversicherungsträger. Sie begleichen die Behandlungskosten mit Ihrem behandelnden Physiotherapeuten als Wahltherapeuten je nach Vereinbarung vor Beginn oder zum Ende des Behandlungsblocks. Die Rechnung ist nach Erhalt abzugsfrei fällig. Zahlungsmodalitäten sind je nach Standort unterschiedlich – jedenfalls per Überweisung und teilweise auch möglich in bar an der Registrierkassa, per Bankomatzahlung oder per Kreditkarte.

Nach erfolgter Zahlung können Sie bei Ihrem zuständigen Krankenversicherungsträger um teilweisen Rückersatz gemäß dem Kassentarif/satzungsmäßigen Kostenzuschuss ansuchen. Ihr Krankenversicherungsträger übernimmt möglicherweise einen Teil der Behandlungskosten. Dazu benötigen Sie die Bewilligung der ärztlichen Verordnung; im Falle, dass in der ärztlichen Verordnung mehr Behandlungseinheiten vorgeschrieben werden, als Ihr Krankenversicherungsträger genehmigt bzw. rückerstattet, bedarf es der Bewilligung der ärztlichen Verordnung durch die chefärztliche Abteilung Ihrer zu-ständigen Krankenversicherung.

Für die (Teil-)Kostenrückerstattung müssen Sie die vor Beginn der Behandlung – allenfalls chefärztlich – bewilligte ärztliche Verordnung, welche mit den von Ihnen unterzeichneten Daten der bereits erfolgten Behandlungen versehen ist, weiters die von der Therapierbar ausgestellten Honorarnote sowie Ihrer Zahlungsbestätigung bei Ihrem Krankenversicherungsträger einreichen und um Überweisung auf ein von Ihnen anzugebendes Girokonto ersuchen.

Angaben zum zu erwartenden Kostenersatz/-zuschuss können nur unter Vorbehalt der Entscheidung Ihres Krankenversicherungsträgers gegeben werden. Die Therapierbar ist nicht verpflichtet, derartige Anträge für Sie bei Ihrem Krankenversicherungsträger zu stellen.

Geraten Sie mit der vereinbarten Zahlungsmodalität in Verzug, behält sich die Therapierbar das Recht vor, Verzugszinsen in der gesetzlich zulässigen Höhe von 4% in Rechnung zu stellen. Für im Zusammenhang mit nicht entsprechend der Fälligkeit bezahlten Honorarforderungen durchgeführte Mahnungen (nach der einmaligen kostenlosen Zahlungserinnerung) bemessen sich die erhobenen Mahnspesen für die einzige Mahnung auf € 25,00. Sofern das Honorar nach der erfolgten Mahnung nicht beglichen sein sollte, wird die Eintreibung an ein Inkassobüro/einen Rechtsanwalt übergeben, wo erheblich höhere Mahn-/Betreibungskosten entstehen. Die Gesamtkosten der Behandlung ergeben sich daher aus der Honorarforderung zzgl. etwaiger, anfallender Verzugszinsen und Mahnspesen.

6. Befund

6.1. Für eine fachgerechte Behandlung bedarf es einer ausführlichen Erstbegutachtung. Dabei ist die Therapierbar auf Ihre Mithilfe angewiesen. Sie werden daher gebeten, zum ersten Termin alle relevanten Befunde proaktiv mitzubringen bzw. vorzulegen. Ausführungen über die Einnahme von Medikamenten, Berichte von Vorbehandlern, bildgebende und sonstige Untersuchungsergebnisse müssen wahrheitsgetreu und unaufgefordert korrekt dargelegt werden.

7. Therapieablauf

7.1. Für die Dauer der Behandlung steht ein Physiotherapeut ausschließlich Ihnen zur Verfügung. Der Physiotherapeut ist Ihr Ansprechpartner in organisatorischen und fachlichen Fragen der Behandlung. Mit Ihrem Physiotherapeuten vereinbaren Sie die für Sie wichtigen Bereiche wie: Behandlungsziel, Maßnahmen der Behandlung, Behandlungstermine, Behandlungsdauer, Behandlungsfrequenz, Behandlungsumfang, Kosten der Behandlung, etc.

7.2. Die Leistung Ihres Physiotherapeuten setzt sich zusammen aus allen unmittelbar mit und für Sie erbrachten Maßnahmen wie insbesondere persönlich individuelle Behandlung einschließlich Befunderhebung und Beratung; für die Behandlung notwendige Vor- und Nachbereitung wie z. B. Herstellung, Anpassung und Bereitstellen individuellen Therapiematerials, behandlungsbezogene Administration, Terminvergabe etc.

7.3. Die Behandlung erfolgt in Übereinstimmung mit den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere dem Bundesgesetz über die Regelung der gehobenen medizinisch-technischen Dienste in der geltenden Fassung (MTD-Gesetz). Die Therapiebar orientiert sich an den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen. Die Therapierbar unterbreitet Ihnen auf der Grundlage der ärztlichen Verordnung und der Erstbegutachtung einen Behandlungsvorschlag. Es obliegt Ihnen, dieses Angebot anzunehmen der Anpassungen mit Ihrem Physiotherapeuten abzusprechen.

Zur Erreichung des bestmöglichen Behandlungserfolgs ist Ihre Mithilfe erforderlich. Sie müssen die aufgetragenen Handlungsanleitungen befolgen erlernte Übungen wiederholen oder gewisse Handlungen unterlassen. Erhält die Therapierbar den Eindurck, dass der Behandlungserfolg z. B. mangels Ihrer Mithilfe nicht erreichbar erscheint, wird Sie Ihr Physiotherapeut darauf ansprechen und versuchen, eine Lösung anzubieten.

7.4. Alle Informationen, die der Therapierbar gegeben wurde, unterliegen laut MTT-Gesetz der absoluten Verschwiegenheitspflicht. Ohne Einwilligung Ihrerseits werden diese Informationen keiner anderen Person weitergegeben. Sollte sich eine Informationsweitergabe aus medizinisch- therapeutischen Gründen als sinnvoll erweisen, wird sich die Therapierbar mit Ihnen beraten. Dasselbe gilt für die aus gesetzlichen Gründen verpflichtende Dokumentation.

Die Therapierbar ist gesetzlich zur Dokumentation u.a. der therapeutischen Maßnahmen in der Krankengeschichte verpflichtet. Die Dokumentation steht im Eigentum der Therapierbar. Auf Ihr Verlangen können Sie Einsicht in die Dokumentation nehmen und gegen Kostenersatz Kopien erhalten. Nach Beendigung der Behandlung verbleibt die Dokumentation bei der Therapierbar und wird über den gesetzlich verpflichtenden Zeitraum von 10 Jahren aufbewahrt.

7.5. Hausbesuche

7.5.1. Für Hausbesuche der Therapierbar benötigen Sie eine entsprechende ärztliche Bewilligung.

7.5.2. Diese AGB sind auch auf Hausbesuche entsprechend anwendbar.

7.5.3. Die Kosten der Hausbesuche werden Ihnen von der Therapierbar bei Terminvereinbarung mitgeteilt und verstehen sich zuzüglich der Wegzeit. Die Wegzeit wird gemäß der auf Anfrage erhältlichen Preisliste berechnet.

7.6. Behandlungsende

7.6.1. Die ärztliche Verordnung bestimmt den Behandlungsumfang und auch das Behandlungsende. Sollte eine Behandlung darüber hinaus notwendig sein, benötigen Sie eine neue – falls Sie eine Rückerstattung wünschen auch chefärztlich bewilligte – ärztliche Verordnung. Jeder sonstige Behandlungsumfang zum Zwecke der Krankheitsprävention bzw. Gesundheitserhaltung und Wellnessbehandlung wird dem PatientInnenwunsch entsprechend festgelegt. 

7.6.2. Darüber hinaus endet die Behandlung im Einvernehmen zwischen Ihnen und der Therapierbar. Sowohl Ihnen als auch der Therapierbar steht es darüber hinaus frei, die Behandlung jederzeit und ohne Angabe von Gründen abzubrechen.

7.6.3. Die Therapierbar wird sich insbesondere zum Abbruch der Behandlung entscheiden, wenn aus medizinisch-therapeutischer Sicht der Behandlungserfolg frühzeitig eingetreten oder andere Behandlungsmaßnahmen medizinisch-therapeutisch angezeigt sind. Dasselbe gilt, wenn der Therapierbar die Behandlung aus therapeutischer Sicht nicht mehr verantwortbar erscheint oder Sie den vereinbarten Zahlungsmodus nicht einhalten. Bei vorzeitiger Beendigung gelangen jene Behandlungssitzungen zur Verrechnung, die Sie tatsächlich in Anspruch genommen haben.

7.6.4 Die Therapierbar behält sich das Recht vor laufenden Dienstleistungen ohne Angabe von Gründen abzubrechen und abzurechnen.

8. Absage/Verschiebung eines Behandlungstermines

8.1. Die Therapierbar behält sich ausdrücklich vor, vereinbarte Behandlungstermine gegen Bekanntgabe kurzfristig abzusagen und/oder zu verlegen.

8.2. Erkrankung von Behandlern: In diesem Fall behält die Therapierbar es sich vor den/die Physiotherapeutin zu wechseln. Bei kurzfristigen Ausfällen werden wir sie schnellstmöglich telefonisch informieren. Wenn wir sie nicht telefonisch erreichen erhalten sie von uns entweder eine E-Mail-Nachricht, ein SMS oder eine Nachricht über einen Messenger-Dienst. 

8.3. Können Sie einen vereinbarten Behandlungstermin nicht wahrnehmen, werden Sie ersucht, dies unverzüglich – spätestens aber 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin – der Therapierbar telefonisch oder schriftlich per Mail, SMS oder über einen von der Therapierbar genutzten Messenger-Dienst mitzuteilen. Andernfalls wird der von Ihnen nicht wahrgenommenen Termin in der Höhe jener Kosten, die Sie auch bei durchgeführter Behandlung zu zahlen gehabt hätten, in Rechnung gestellt. Diese Kosten können nicht beim Krankenversicherungsträger geltend gemacht werden.

8.4. Erkrankung von Patienten: Bitte informieren sie die Therapierbar frühestmöglich über Ihre Erkrankung, Ihre Termine werden kostenfrei verschoben. Sollte dies sehr kurzfristig, also 48h vor dem Termin sein, so behält sich die Therapierbar das Recht vor, zudem eine ärztliche Krankschreibung zu verlangen.

9. Übermittlung von Daten via E-Mail

Durch das Akzeptieren der AGB der Therapierbar willigen Sie ein, dass Dienstgeberbestätigungen, Honorarnoten, Trainingspläne, Übungsanleitungen und dergleichen via Mail versendet werden dürfen.

10. Haftung der Therapierbar

10.1. Die Therapierbar übernimmt keinerlei Haftung für Wertgegenstände und Kleidungsstücken, welche während der Behandlung von Ihnen abgelegt werden. Eine Haftung im Falle des Verlustes von mitgebrachter Kleidung, Wertgegenständen oder Geld wird ausgeschlossen

Die Inanspruchnahme von Leistungen der Therapierbar erfolgt auf eigene Gefahr und eigenes Risiko. Die Therapierbar haftet nicht für Unfälle bzw. daraus resultierende körperliche Schäden von Ihnen. Auch für die Folgen unsachgemäß und/oder selbständig in den Räumlichkeiten der Therapierbar durchgeführten Übungen haftet die Therapierbar nicht. Die Haftung für Schäden beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, sofern durch die Therapierbar und seinen Mitarbeitern keine Schäden durch die Verletzung vertraglicher Hauptpflichten verursacht wurde.

Darüber hinaus haftet die Therapierbar höchstens mit der Betriebshaftpflicht-Höchstversicherungssumme.

11. Gerichtsstand/anwendbares Recht

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus und im Zusammenhang mit dem auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Behandlungsvertrag ergebenen Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht für den Bezirk Bregenz, Vorarlberg. Auf das Vertragsverhältnis kommt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung.

12. Schlussbestimmungen

Es bestehen keine Nebenabreden zu diesen AGB. Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Klauseln der vorliegenden AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt das nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln und der Vertrag bleibt im Grundsatz bestehen, wobei die unwirksame Klausel durch eine Klausel ersetzt wird, die dem Zweck der unwirksamen Klausel wirtschaftlich am nächsten kommt. Das Schriftlichkeitserfordernis wird durch eine Übermittlung als E-Mail gewahrt. Sofern Sie eine E-Mailadresse bekanntgegeben haben, können alle Nachrichten zwischen Ihnen und der Therapierbar durch E-Mail erfolgen.

Klaus Isele